Kleingartenordnung des Kleingartenvereins ,,Erholung” e.V. Groitzsch

Zur Einhaltung der Satzung und des Bundeskleingartengesetzes sowie zur Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit in unserer Kleingartenanlage wird von der Mitgliederversammlung folgende Kleingartenordnung beschlossen:

1.                 Allgemeines

Unsere Kleingartenanlage ist Bestandteil des öffentlichen Grüns der Stadt Groitzsch.

Die Kleingartenanlage besteht aus rund 200 Kleingärten auf einer Gesamtfläche von rund 6 ha einschließlich der der Allgemeinheit zugänglichen Gemeinschaftseinrichtungen (Wege, Parkplatz, Brücken in der Anlage, Grün- und Spielflächen und Vereinsheim).

Die Anlage ist tagsüber nicht verschlossen und ganzjährig geöffnet. In den Nachtstunden sind die vorhandenen Tore verschlossen zu halten.

Die Erhaltung und Pflege der Kleingartenanlage sowie der Schutz von Boden, Wasser und Umwelt sind Gegenstand der kleingärtnerischen Betätigung.

Der Arten- und Biotopschutz ist, soweit die kleingärtnerische Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigt wird, zu fördern. Das schließt den Vogelschutz ein.

Der Kleingärtner (Pächter) ist verpflichtet, diesen Anordnungen nachzukommen.

2.                 Nutzung des Kleingartens

Der Nutzer hat den Garten ausschließlich kleingärtnerisch persönlich oder durch Familienangehörige zu bewirtschaften. Nachbarschaftshilfe ist gestattet. Kleingärtnerische Nutzung ist gegeben, wenn der Kleingarten nicht der erwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, sondern zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient.

Das Anpflanzen von Waldbäumen, Weiden, Pappeln Weiß- und Rotdornhecken sowie Wacholder ist verboten, da sie „Wirtspflanzen” für Schädlinge sind. Die Neuanpflanzung von Gehölzen (außer Obstbäumen), die von Natur aus höher als 3 m werden, ist nicht erlaubt.

Um gegenseitige Beeinträchtigungen zu vermeiden, wird folgender Grenzabstand festgelegt:

  • Obstbäume…………. 2,00 m
  • Ziersträucher……….. 1,00 m
  • Beerensträucher….. 0,75 m
  • Weinreben………….. 1,00 m

Pflanzliche Abfälle sind zu kompostieren und dem Boden wieder zuzuführen. Auf die Vereinskompostanlage dürfen nur pflanzliche Abfälle, die von Gemeinschaftsarbeit an den öffentlich zugänglichen Wegen und Plätzen anfallen.

Ein Verbrennen von nicht kompostierbaren Abfällen darf nur erfolgen, wenn dies die gültigen Umweltbestimmungen des Landkreises gestatten.

Für die Entsorgung nicht kompostierbarer Abfälle ist der Pächter verantwortlich.

3.                Wege und Einfriedungen

Das Befahren der Wege mit Kraftfahrzeugen aller Art und Fahrrädern ist untersagt. Mögliche Ausnahmen gestattet der Vorstand (z.B. bei Material- oder Dunganlieferung) auf Antrag des Nutzers. Auf öffentlichen Wegen zwischengelagertes Transportgut ist innerhalb von 24 Stunden zu entfernen.

Der Nutzer haftet dabei für die von ihm verursachten Schäden. Die Kraftfahrzeuge der Vereinsmitglieder und der Besucher unserer Anlage sowie der Vereinsgaststätte sind grundsätzlich auf den außerhalb vorhanden Parkflächen abzustellen. Für die Betreiber unserer Vereinsgaststätte gilt eine Sonderregelung zum Befahren bis zum Vereinsheim.

Die Gestaltung der Außenumzäunung hat möglichst in der Höhe zu den Nachbargärten zu erfolgen. Der Pächter ist zur Instandhaltung verpflichtet.

Jeder Pächter hat die an seinen Garten grenzenden Wege bzw. die Grabenseite zu pflegen.

4.                Bebauung in Kleingärten

Entsprechend Bundeskleingartengesetz kann eine Laube in einfacher Ausführung mit höchstens 24 m2 Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz errichtet werden. Das Vermieten derselben ist nicht zulässig.

Alle bis zum 03.10.1990 rechtmäßig errichteten Bauten haben lt. Bundeskleingartengesetz Bestandsschutz.

Das Errichten oder Verändern von Gartenlauben und baulichen Nebenanlagen erfordert lt. Bauordnung die Zustimmung des Vorstandes sowie die Bauerlaubnis der zuständigen Baubehörde.

Für das Einholen der erforderlichen Genehmigungen ist der Bauwillige zuständig. Neben der Laube dürfen Kleingewächshäuser, Folienzelte und Frühbeet-Kästen errichtet werden.

Neu anzulegende Sitz- und Wegeflächen dürfen nicht betoniert werden.

Im Kleingarten ist ein künstlich angelegter Teich bis zu einer Größe von höchsten 4 m2 zulässig und muss für die Bepflanzung geeignet sein.

Fäkalien und Abwässer sind unter Berücksichtigung des Umweltschutzes vom Nutzer ordnungsgemäß zu entsorgen (deponieren bzw. kompostieren). Das Neuanlegen von Sickergruben und das Aufstellen von Chemietoiletten sind verboten.

Der Elektroanschluss muss den Vorschriften entsprechen. Zur Ablesung des Elektrozählers und zu Revisionsarbeiten an der Elektroanlage sind die Beauftragten berechtigt, die Gärten zu betreten.

5.                 Tierhaltung

Die Kleintier- und Bienenhaltung ist in Kleingärten nur auf der Grundlage eines Vereinsbeschlusses und mit Genehmigung des Verpächters möglich. Bienenstände sollten bevorzugt am Rande der Kleingartenanlage aufgestellt werden. Die Zustimmung der Nachbarn ist vorher einzuholen.

Für die Kleintierhaltung (außer Bienen) dürfen keine zusätzlichen baulichen Anlagen errichtet werden. Bestehende Halterungen bleiben unberührt, sind aber nicht automatisch übertragbar.

6.                 Gemeinschaftsarbeit

Zur Erhaltung und Pflege der Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Vereinsveranstaltungen sind jährlich je Kleingarten Arbeitsstunden zu leisten.

Näheres regelt die Satzung.

Zur Organisation Gemeinschaftsarbeit sind neben dem gewählten Vorstand von der Mitgliederversammlung zu bestätigen:

  • einen Leiter Arbeitskommission;
  • einen Stellv. Leiter Arbeitskommission;
  • einen Gerätewart;
  • einen Leiter Gartenkommission;
  • einen Stellv. Leiter Gartenkommission.

Für die ordnungsgemäße Organisation der Arbeitseinsätze sind mindestens 10 weitere Vereinsmitglieder zu benennen.

Arbeitsleistungen können in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der Arbeitskommission auch außerhalb der Arbeitseinsätze geleistet werden

7.                 Sonstige Bestimmungen

Die Errichtung von Garagen, das Auf- und Abstellen von Wohnwagen und Kraftfahrzeugen innerhalb der Anlage und den dazugehörigen Abstellflächen ist nicht gestattet.

In Kleingartenanlagen und Kleingärten ist jeder Umgang mit Luftdruckwaffen verboten.

Der Pächter, seine Angehörigen und Besucher haben sich jederzeit so zu verhalten, dass kein anderer oder die Gemeinschaft mehr als den Umständen nach unvermeidbar gestört werden. Elektrische oder benzingetriebene Arbeitsgeräte und Werkzeuge, die eine starke Geräuschbelästigung verursachen, sind samstags in der Zeit von 12:00 bis 14:00 Uhr sowie an Sonn-, und Feiertagen nicht zu benutzen.

Für die Versicherung der Laube und Einrichtung sowie anderer baulicher Anlagen ist der Pächter selbst verantwortlich.

Streitigkeiten zwischen Gartennachbarn sind, soweit sie nicht Vereinsangelegenheiten betreffen, untereinander zu klären.

8.                 Schlussbestimmungen

Diese Ordnung wurde satzungsgemäß durch die Mitgliederversammlung am 07. März 2015 beschlossen und tritt mit diesem Tag in Kraft.

Sie ist gültig bis zum Beschluss einer neuen Kleingartenordnung.

Sollten einzelne Abschnitte durch andere Bestimmungen unwirksam werden, bleiben die übrigen Abschnitte unverändert bestehen.

Diese Kleingartenordnung ersetzt die am 13.11.1992 beschlossene Ordnung.

Groitzsch, 07.03.2015

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